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Kreuzberg 36 in der Krise?!

Am 14.12. fand unter dem Titel “Kreuzberg 36 in der Krise?! Steigende Mieten, Verdrängung und die Auswirkungen auf den Kiez” statt. Die Veranstaltung wurde von der Gruppe soziale Kämpfe, dem SO 36 und dem dem Kotti e.V. organisiert.  Auf dem Podium waren vertreten: Joachim Oellerich (Berliner Mietergemeinschaft), Neriman Kurt (Kotti e.V.), Dr. Franz Schulz (Bezirksbürgermeister Friedrichshain-Kreuzberg), Dr. Erwin Riedmann (Stadtsoziologe, MetroZones), Toni Garde (Gruppe Soziale Kämpfe), Sascha Burucker (GSW Berlin). Die Veranstaltung war mit ca. 300 Besucher/innen gut besucht.
Artikel zu der Veranstaltung erschienen in der jungen Welt, dem Neuen Deutschland, der taz und bei indymedia.
In Kürze findet ihr eine Aufzeichnung der Veranstaltung auf dieser Seite.


Kreuzberg 36 in der Krise?!

Steigende Mieten, Verdrängung und die Auswirkungen auf den Kiez

+Podiumsdiskussion zur stadtpolitischen Entwicklung in Kreuzberg 14. Dezember, 19 Uhr SO36 Oranienstraße 190 +

Kreuzberg verändert sich. In den letzten Jahren sind die Mieten so stark gestiegen, dass viele Menschen wegziehen mussten. Leute ohne deutschen Pass oder mit wenig Geld haben es schwer, eine Wohnung zu finden. Schicke Boutiquen und teure Bars haben die Atmosphäre verändert. Wir wollen uns nicht verdrängen lassen. Was können wir tun, wenn die Mieten weiter steigen?
Viele Menschen in Kreuzberg bekommen Hartz IV. Wenn die Verordnungen für Wohnkosten konsequent umgesetzt werden, wie es derzeit im Gespräch ist, sind hier besonders viele in ihrem Wohn- und Lebensumfeld bedroht. Drohen Zwangsumzüge? Wie können wir uns dagegen wehren und wie können wir uns gemeinsam organisieren?
In einer Podiumsdiskussion soll diese Entwicklung kritisch beleuchtet und in die aktuellen stadtpolitischen Debatten eingeordnet werden. Wir wollen darüber sprechen, in welchem Zusammenhang die aktuellen Probleme mit der neoliberalen Stadtpolitik und den Privatisierungen der öffentlichen Infrastruktur stehen und auch darüber wie die aktuelle Wirtschaftskrise die Situation in den Städten verschärft. Aus mehreren Perspektiven möchten wir davon berichten, wie Kreuzberg sich verändert und was es bedeutet, wenn die Mietsteigerungen ungebremst weitergehen.
Wir wollen darüber diskutieren, was für stadtpolitische Alternativkonzepte es gibt und welche Gegenmaßnahmen wir gemeinsam ergreifen können.
Wir wollen uns informieren, uns vernetzen und Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.

Es wird ins Türkische und Arabische übersetzt.

Mit uns diskutieren.
Joachim Oellerich (Berliner Mietergemeinschaft), Neriman Kurt (Kotti e.V.), Dr. Franz Schulz (Bezirksbürgermeister), Dr. Erwin Riedmann (Stadtsoziologe), N.N. Gruppe Soziale Kämpfe, GSW Berlin (angefragt)


Deine Uni, Dein Essen, Dein Arbeitskampf?!

Was: Bildungsstreik - Mensastreik! Solidaritätsaktion für Arbeitskampf beim Studentenwerk! Gemeinsam für gute Arbeits- und Bildungsbedingungen!

Wann: 26.11.; 11 Uhr
Wo: Treffpunkt U-Bhf Dahlem Dorf Ausgang in Fahrtrichtung (Fabeckstraße), gegenüberliegende Straßenseite

An Schulen, Unis und auf der Straße gehen die Bildungsproteste in die nächste Runde. Zu einem sozialen Bildungssystem gehören auch gute Arbeitsbedingungen und würdige Löhne für all diejenigen, die durch ihre Arbeit den Betrieb am Laufen halten!
Auch im Berliner Studentenwerk kämpfen die Beschäftigten aus Mensen, der Verwaltung oder Kindergärten für höhere Löhne statt Niedriglöhne und eine bessere Finanzierung durch das Land Berlin, gegen eine Erhöhung der Arbeitszeit und gegen Leiharbeitsverhältnisse.
Nur wenn wir uns in unseren Kämpfen um bessere Bildungs-, Lebens- und Arbeitsbedingungen für alle solidarisch aufeinander beziehen, werden wir Veränderungen erreichen können!
Am Donnerstag, 26.11 wird es eine wegen des Überraschungseffektes  erst kurzfristig bekannt gegebene öffentliche Unterstützungsaktion für die Studentenwerks-Beschäftigten geben.
Macht mit!

Wann & wo:
26.11.; 11 Uhr
Treffpunkt U-Bhf Dahlem Dorf, Ausgang in Fahrtrichtung (Fabeckstraße), gegenüberliegende Straßenseite


Deine Uni, Dein Essen, Dein Arbeitskampf?!

Solidaritätsaktion mit den Beschäftigten des Berliner Studentenwerks!

Ort und Zeit erfahrt ihr kurzfristig unter:
twitter.com/gskberlin

An Schulen, Unis und auf der Straße gehen die Bildungsproteste in die nächste Runde. Zu einem sozialen Bildungssystem gehören auch gute Arbeitsbedingungen und würdige Löhne für all diejenigen, die durch ihre Arbeit den Betrieb am Laufen halten!
Auch im Berliner Studentenwerk kämpfen die Beschäftigten aus Mensen, der Verwaltung oder Kindergärten für höhere Löhne statt Niedriglöhne und eine bessere Finanzierung durch das Land Berlin, gegen eine Erhöhung der Arbeitszeit und gegen Leiharbeitsverhältnisse.
Nur wenn wir uns in unseren Kämpfen um bessere Bildungs-, Lebens- und Arbeitsbedingungen für alle solidarisch aufeinander beziehen, werden wir Veränderungen erreichen können! In dieser Woche wird es eine wegen des Überraschungseffektes erst kurzfristig bekannt gegebene öffentliche Unterstützungsaktion für die Studentenwerks-Beschäftigten geben. Macht mit!
Wann, wo und wie erfahrt Ihr dann über:
twitter.com/gskberlin


Berliner Ratschlag “Wir zahlen nicht für eure Krise”

Schwarz-gelb – Perspektiven für Widerstand und soziale Proteste

Dienstag | 10. November 2009 | 18.30 Uhr
Omayra | Engeldamm 68 | 10179 Berlin

Wir laden alle interessierten Gruppen, Bewegungen, Gewerkschaften, StudentInnen, SchülerInnen, Organisationen, Parteien sowie Einzelpersonen ein, am Berliner Ratschlag teilzunehmen.

Wir wünschen uns,

  • dass der Ratschlag das gesamte Spektrum der Protestbewegung gegen die Krisenfolgen zum Ausdruck bringt
  • eine offene Diskussion über die Einschätzung der Situation und Perspektiven für Proteste – es handelt sich nicht um ein ‚technisches’ Bündnistreffen für die nächste Demonstration
  • dass wir dort konkrete Verabredungen über die weitere Perspektive und Aktivitäten treffen können

Und wir hoffen, dass im Frühjahr eine Dynamik in Gang kommt, in der an vielen Orten der Republik, vernetzt, lebendig, bunt und widerständig deutlich wird: „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ Weiterlesen ›


Erneuerung von unten? Gewerkschaften zwischen Organizing, Kuschelkurs und sozialen Bewegungen

Veranstaltung mit Sal Roselli (Vorsitzender der ‘Basisgewerkschaft’ United Health Care Workers, USA)
und Lars Dieckmann (IG BAU, aktiv im Streik der GebäudereinigerInnen)

Samstag | 17. Oktober | 19 Uhr
Familiengarten | Oranienstr. 34 | 10999 Berlin

In den letzten Jahren sind in vielen Gewerkschaften - auch in Deutschland - Suchprozesse einer gewerkschaftlichen Erneuerung entstanden. Hierzulande dominiert mittlerweile das Zauberwort ‘Organizing’ die Diskussion um Erneuerung. Die gegenwärtige Krise des Kapitalismus verschärft sowohl die Schwierigkeiten, wie die Notwendigkeit einer radikalen Neuerfindung der Gewerkschaften ‘von unten’.

Unklar und umkämpft ist, in welche Richtung sich die verschiedenen Strategien und Experimente entwickeln: Geht es vorrangig um Mitgliedergewinnung um jeden Preis oder um Demokratisierungsprozesse, um eine offensivere Tarif- und Gewerkschaftspolitik? Unterstützung von Selbstorganisation der Beschäftigten oder Aktivierung ‘von oben’? Diese Fragen werden seit einigen Jahren lebhaft auch in der Linken diskutiert.

In der Veranstaltung wollen wir die Widersprüche gewerkschaftlicher Erneuerung im Spannungsverhältnis von Organizing, sozialen Bewegungen und Kuschelkurs diskutieren: Welche Rolle spielen gesellschaftliche Bündnisse und die Zusammenarbeit mit sozialen Bewegungen für eine Erneuerung ‘von unten’? Welche Erfahrungen wurden z.B. mit Unterstützungskomitees bei Arbeitskämpfen und Bündnissen im Rahmen von Organizingkampagnen gemacht? Welche Rolle spielen die Diskussionen um offensive Antworten auf die Krise (wie z.B. Arbeitszeitverkürzung, Wirtschaftsdemokratie, Betriebsbesetzungen oder politische Streiks) für die Verbindung der unterschiedlichen Kämpfe?

Darüber diskutieren wir mit:

Sal Roselli (Vorsitzender der ‘Basisgewerkschaft’ United Health Care Workers, USA)
Aktivist für eine ‘Erneuerung von unten’ und Kritiker einer vorrangig auf Mitgliedergewinnung und Organizing beruhenden Gewerkschaftsreform in den USA. Er berichtet u.a. von den Auseinandersetzungen innerhalb der US-Gewerkschaftsbewegung, von den Kämpfen im Gesundheitssektor und um die Gesundheitsreform der Obama-Regierung.

Lars Dieckmann (IG BAU Berlin Brandenburg)
berichtet vom aktuellen Arbeitskampf der GebäudereinigerInnen (u.a. an Berliner Hochschulen), den Erneuerungsansätzen und Organizing bei der IG BAU. Zur Diskussion stehen auch gewerkschaftliche Antworten auf die Krise wie der politische Streik, den die IG BAU seit kurzem in ihre Satzung aufgenommen hat.

Eine Veranstaltung der Gruppe Soziale Kämpfe und der Rosa Luxemburg Stiftung


‘Dies ist ein Bankübefall’ - Wir bezahlen nicht für eure Krise!

16 Uhr Wittenbergplatz ::: Aktion ‚Banküberfall!’ ::: Sozialer Ungehorsam bei  den Profiteuren der Krise!

Milliarden für die Banken? Rettungspakete für die Menschen!
Jahrelang tönte die neoliberale Politik ‚Die Kassen sind leer’ und so wurde bei Schulen, Unis, Gesundheitsversorgung, Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie kulturellen Einrichtungen gekürzt. Auf einmal macht der Staat 700 Milliarden locker, um Schutzschirme über Banken und Kapitalmärkten aufzuspannen. Unsere Krise löst dagegen keiner. Aber: wir wissen, dass genug für alle da ist. Die Krise zeigt: Verteilungsfragen sind Machtfragen! Die marode Hypo Real Estate kassiert über 100 Milliarden Staatsgarantien, die Commerzbank bekommt 18 Milliarden Kapitalspritze, ohne dass eine gesellschaftliche Kontrolle  tattfindet oder die Geschäftspolitik verändert wird. Diese Summen würden ausreichen, um kostenlose und gute Bildung für alle von der Kita bis zur Uni zu  inanzieren, den ErzieherInnen und LehrerInnen mehr Geld zu zahlen, eine kostenlose und sozial gerechte Gesundheitsversorgung einzuführen.
Unser Rettungspaket sieht anders aus: Mit den Milliarden aus der Bankenrettung können soziale und ökologische Krisenlösungen finanziert werden! Wir wollen nicht die Profiteure eines maroden Kapitalismus retten, sondern den gesellschaftlichen Reichtum radikal umverteilen: von den Banken und Konzernen zu den Beschäftigten, Erwerbslosen, SchülerInnen und Studierenden. Kostenloser Zugang zu Bildung, Gesundheit, Wohnen und Nahverkehr für alle! Weiterlesen ›


Wir zahlen nicht für eure Krise!

Wir zahlen nicht für eure Krise! – Welche Krise?
Die große Krise scheint gebannt: Der Arbeitsminister freut sich über einen nur moderaten Anstieg der Arbeitslosigkeit und in den Banken werden wieder fröhlich Profite gemacht und Boni bewilligt. Kanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Guttenberg wird ein gelungenes Krisenmanagement be-scheinigt. Tatsächlich pumpte die Regierung Hunderte Milliarden in Abwrackprämie, Bankenrettung und Konjunkturpakete hinein. Aber: die Krise ist weder überwunden noch kann sie durch die Insze-nierung des Krisenmanagements gelöst werden. Die Wirtschaftskrise ist in vollem Gange und die Politiker haben keine Lösung für die drohende Verschärfung der Arbeitslosigkeit!
Die entscheidenden Ursachen der Krise werden nicht beseitigt, die konzentrierte Macht der Ban¬ken und Finanzunternehmen, die gigantische Umverteilung des Reichtums zu den Konzernen und Vermögenden werden von den Regierungen nicht in Frage gestellt. Im Gegenteil: Durch die Geset-ze zur Stabilisierung der Finanzmärkte wird die Macht der privaten Großbanken noch gestärkt, ihre Verluste auf die Gesellschaft abgewälzt. Schon versprechen Ackermann und Co. wieder Profite von 20 % und mehr – auf Kosten der Beschäftigten und der SteuerzahlerInnen!

Wir fordern: Profiteure zur Kasse! Private Banken enteignen und unter gesellschaftliche Kontrolle! Wir brauchen einen Systemwechsel: Menschen statt Profite!
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Wir übernehmen den Laden. Abdankung der Senatorin für Stadtentwicklung!

Rettungspaket für eine soziale und selbstverwaltete Stadtentwicklung!

Kommt alle zum Happening vor der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Wir verabschieden Frau Junge-Reyer und dann übernehmen wir den Laden.

Do.|17.09.2009|13 Uhr|Fehrbelliner Platz

Die Krise findet Stadt
Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise verschärft die Situation in den Städten. Für die Stadt Berlin, die schon seit dem Bankenskandal bankrott ist, heißt das konkret, dass weitere Kürzungen im sozialen Bereich drohen. Die Verluste auch dieser Krise sollen von der Gesellschaft getragen werden, während die Gewinne privat bleiben. Wir haben genug von dieser Stadtpolitik von oben. Wir wollen gemeinsam darüber entscheiden, wie wir hier leben und wie wir das regeln. Wir übernehmen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Weiterlesen ›


Wir zahlen nicht für eure Krise ! - Eine Welt zu gewinnen jenseits von Krise und Kapitalismus!

Bundesweiter Aktionstag der Krisenproteste am 17. September

Der Kapitalismus kann die dringenden Probleme der Menschheit nicht lösen.
Wir brauchen eine globale Bewegung für Alternativen zum Kapitalismus!
Nur der Aufbau einer relevanten gesellschaftlichen Bewegung kann das Abwälzen der Krisenlasten auf die Mehrheit der Gesellschaft verhindern. Dazu gehört die Bereitschaft zum Konflikt: Wir spielen nicht mehr nach euren Regeln! Es wird Zeit für sozialen Ungehorsam und gemeinsame Streiks!
Am 17. September machen wir einen ‚Probelauf’ für gemeinsame Bewegung. Um Auswege aus den Krisen des Kapitalismus durchzusetzen, müssen wir gemeinsame Proteste organisieren, statt jeder für sich zu kämpfen: GlobalisierungskritikerInnen, Bildungsproteste und Stadtinitiativen, Klimagruppen, Erwerbslose, Beschäftigte und Gewerkschaften!
Wir besetzen Banken, fahren ohne Fahrschein und rücken den Profiteuren der Krise auf die Pelle.

Wir haben eine Welt zugewinnen jenseits von ständigen Krisen und Kapitalismus!

Aktionen am Do., 17.9 in Berlin:

  • 9 Uhr Jobcenter Mitte  Sickingenstr. 70: Aktion vorm Jobcenter: “KeineR muss allein zum Amt”
  • 13 Uhr Aktion vor der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung: ‘Die Krise findet Stadt - Wir übernehmen jetzt den Laden!’
  • 16 Uhr Wittenbergplatz: zentrale Kundgebung des Bündnis ‘Wir zahlen nicht für eure Krise’
  • 16 Uhr Wittenbergplatz: Aktion ‘Banküberfall - bildungsaction.krisenaction.bankaction!’
  • 20 Uhr Rathaus Neukölln: Videokundgebung: Internationale Arbeitskämpfe gegen die Krise

Zwischen den Aktionen: Aktion “Kostenloser Nahverkehr für alle”: Umsonst fahren zwischen den Aktionen. Klimagerechte Mobilität für alle!

Weitere Infos: www.kapitalismuskrise.org
Aktiv werden bei der Vorbereitung des Aktionstag und in den Krisenprotesten: info@gruppe-soziale-kaempfe.org